Allgemeine Geschäftsbedingungen von BREAK DOWN
einem Geschäftsbereich der Home Care GmbH /
Hinweise zu den Webseiten-Inhalten (zuletzt geändert: 26.10.2010)

1. Impressum

Home Care GmbH
Birkenstrasse 9, 4694 Ohlsdorf, Austria.
Gf: Rickard Balstedt
Informationen, Datenauskünfte und Beschwerden unter: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
UID: ATU 52642500| Steuernummer 141/1940| Gewerbe: Handelsgewerbe


2. Geltungsbereich; Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nachfolgend AGB genannt - der Home Care GmbH - nachfolgend Break Down genannt - gelten als Grundlage für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen. Der Käufer erklärt sich durch die Abgabe seiner Bestellung mit der Gültigkeit der AGB einverstanden. Abweichende Regelungen verpflichten Break Down nicht, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird, und wenn diese abweichenden Bedingungen die Gültigkeit dieser als explizite Bedingung beinhalten, es sei denn, die Gültigkeit wurde schriftlich vereinbart.


3. Angebote; Bestellung und Vertragsabschluss

Die Angebote von Break Down sind zur Gänze freibleibend, der Kaufvertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung von Break Down oder durch Lieferung bzw. Leistung zustande, wobei Break Down auch zu einer teilweisen Annahme der Bestellung berechtigt ist. Die von Break Down in der Werbung angeführten Informationen sind stets unverbindlich und vorbehaltlich Irrtümer, Änderungen und Druckfehler zu verstehen. Geringfügige Abweichungen von den Angaben zu Produkten in Angeboten oder von Produktmustern gelten als genehmigt, sofern Sie für den Vertragspartner zumutbar sind. Dies gilt insbesondere für abweichende Farbnuoncen von Produkten oder von Aufdrucken auf Produkten von Break Down, für geringfügige Größenabweichungen von Produkten oder von Aufdrucken auf Produkten von Break Down. Für das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Break Down gilt ausdrücklich die Schriftform als vereinbart, mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ein Schweigen von Break Down gilt auch bei ständiger Geschäftsverbindung nicht als Zustimmung oder Annahmeerklärung.


4. Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig deutscher Sprache angeboten.


5. Preise

Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesnettopreise "ab Werk" zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Kunden. Die Preise für die von Break Down angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten auch nicht die Kosten, die von Dritten verrechnet werden.

Bei Verkäufen/Lieferungen an Kunden mit gültiger USt-Ident-Nr. außerhalb Österreichs, innerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an (steuerfreie, innergemeinschaftliche Warenlieferung).

Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EG fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EG fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an.

Die Verrechnung erfolgt in Euro.


6. Rücktritts- bzw. Rückgaberecht von Verbrauchern; Warenrücksendung

Kunden, die Verbraucher im Sinne des Verbraucherrechts sind, können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird, oder die erhaltene Ware durch Rücksendung zurückgeben wird. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung. Die Rücktrittserklärung ist zu richten an: Home Care GmbH , A-4694 Ohlsdrof, Fax: +43 (732) 318759

Kein Rücktrittsrecht besteht bei Lieferung von Waren, ab einem Einkaufswert 100 Euro und von Waren welche nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, beispielsweise Produkte von Break Down, die auf Wunsch des Kunden mit einem kundenspezifischen Aufdruck versehen wurden.

Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Break Down erfüllt entsprechende Zahlungsverpflichtungen innerhalb von 30 Tagen. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als NEU wiederverkaufsfähigem Zustand befindet und in der Originalverpackung zurückgeschickt wird. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von Break Down ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör fehlt.


7. Leistungsumfang; Lieferung

Break Down behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot, etwa den Umfang der auf „www.Break-Down.at“ angebotenen Waren, jederzeit zu verändern. Bestellungen, für die der Kunde bereits eine Auftragsbestätigung von Break Down erhalten hat, sind davon nicht betroffen. Es gelten aber jedenfalls die bereits oben angeführten Bestimmungen zur Möglichkeit geringfügiger Produktabweichungen, die den Kunden nicht zum Vertragsrücktritt oder zur Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen berechtigen.

Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, werden die sofort lieferbaren Produkte umgehend und weitere sobald diese verfügbar sind, nachgeliefert. Der Kunde ist verpflichtet, solche Teillieferungen und dazugehörige Teilrechnungen zu akzeptieren. Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden.

Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Waren zu den bekannt gegebenen Terminen zu übernehmen. Wenn die ordnungsgemäße Lieferung durch vertragsfremde, geschäftsfähige Personen in den Räumlichkeiten des Kunden bestätigt wird, ist diese Bestätigung verbindlich für den Kunden. Kosten, die aufgrund erfolgloser Zustellversuche entstehen, trägt der Kunde, sofern diesen ein Verschulden an der Erfolglosigkeit der Zustellversuche trifft (z.B. Abwesenheit zum vereinbarten Termin).

Der Kunde hat Break Down unverzüglich, spätestens jedoch am folgenden Werktag nach Erhalt der Ware – bei sonstigem Ausschluss von Ansprüchen – über Transportschäden und Fehlmengen zu informieren.


8. Lieferzeiten

Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von ca. 2 Werktagen ab Auftragsbestätigung durch Break Down bzw. – im Fall der Lieferung von Produkten mit einem kundenspezifischen Aufdruck – ab Freigabe der Druckdaten durch den Kunden und der auf der AB angegebener Lieferzeit.

Von Break Down angegebene Liefertermine gelten – ausgenommen bei Fixgeschäften – als nach bestem Wissen geschätzt und berechtigen den Kunden weder zum Vertragsrücktritt noch zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht verlangen, sofern der Verzug nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Break Down beruht. Es ist davon auszugehen, dass der Verzug ohne Verschulden von Break Down entstanden ist, es sei denn der Kunde kann das Gegenteil beweisen, wofür dieser die Beweislast trägt. Fälle höherer Gewalt entheben Break Down von der Lieferpflicht. Gleiches gilt für alle unvorhergesehenen Störungen und Erschwernisse der Lieferfähigkeit, auf die Break Down keinen Einfluss hat (Rohstoffmangel, behördliche Maßnahmen usw.). Insbesondere zählt hierzu auch der gänzliche oder teilweise Ausfall von Lieferungen, aus welchem Grund auch immer, seitens eines Vorlieferanten von Break Down. Für Break Down besteht in diesem Fall keine Verpflichtung, die vertragsgegenständliche Ware bei einem anderen Lieferanten zuzukaufen.

Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise verzögern, wird Break Down sofort nach Bekannt werden der Verzögerung, jedoch vor Ablauf der Frist von 7 Tagen, mit dem Kunden Kontakt aufnehmen. Bei Verbrauchergeschäften gilt als vereinbart, dass Break Down auch 30 Tage nach dem auf die Übermittlung der Bestellung durch den Verbraucher folgenden Tag liefern kann.


9. Versandkosten

Alle Preise, sofern nicht ausdrücklich als „frei Haus“ Preise ausgezeichnet, verstehen sich immer ex Works Linz. Die Versandkosten richten sich nach Gewicht und Dimensionen der bestellten Artikel und sind abhängig von der Zustelladresse.


10. Datenschutz

Die Mitarbeiter von Break Down unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen jedoch weitergegeben werden. Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke der Vertragsabwicklung und für Zwecke der Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von Break Down verwendet.

Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle für Datenschutzauskünfte, allg. Fragen, Beschwerden, etc.: office(@)home-care.at Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Die Webseiten von Break Down verwenden sogenannte 'Cookies': Das sind kleine Dateien die auf dem Computer eines Webseitenbenutzers abgelegt werden. In einem Cookie befinden sich vor allem anonyme Nutzungsdaten, die vor allem für Warenkorb-Funktionen der Webseite benötigt werden. Aufgrund von Cookies ist es auch möglich nachzuvollziehen, welche Seiten ein Benutzer aufgerufen hat was für die Optimierung von Webangeboten von Nutzen ist. Die persönliche Anonymität des Surfers bleibt beim Einsatz von Cookies voll gewahrt.


11. Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Break Down. Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist es dem Kunden untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.


12. Gewährleistung, Haftung, Ausschluss Händlerregress

Break Down gewährleistet ab Produktionsdatum zwölf Monate lang Haltbarkeitsdatum. Dies wenn die gelieferte Ware das *Getränk* ist´, jedoch nur bei ordnungsgemäßer Aufbewahrung (Kühl und trocken lagern). Bei Textilien etc. können wir geringfügig abweichende Farbnuoncen, Formen oder Drucke von Aufdrucken auf Produkten von Break Down nicht ausschließen, dies lässt sich produktionstechnisch nicht ausschließen und gelten nicht als Mangel.

Die Gewährleistungsfrist wird durch Verbesserungen, Verbesserungsversuche, Nachtrag des Fehlenden usw. nicht verlängert und nicht unterbrochen. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen, auch bei versteckten Mängeln, ist nach Ablauf der Gewährleistungsfrist ausgeschlossen. Bei Lieferung von gebrauchten Gegenständen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Kaufleute haben die gelieferte Ware gemäß den Untersuchungs- und Rügepflichten nach §377 und 387 UGB unverzüglich zu überprüfen und Mängel bei sonstigem Ausschluss der Gewährleistung spätestens am achten Tag nach Warenübernahme schriftlich an Break Down zu melden. Für die Meldung von Transportschäden und Fehlmengen gelten ausnahmslos 24 Stunden. Eine Mängelrüge berechtigt den Kunden nicht zur Einbehaltung offener Rechnungsbeträge.

Kunden, die Verbraucher im Sinne der verbraucherrechtlichen Bestimmungen sind, sollen Break Down etwaig auftretende Mängel – ohne dass im Fall der Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen eintreten – möglichst bei Lieferung bzw. unverzüglich nach Sichtbarwerden bekannt geben.

Break Down haftet für Schäden, die einem Kunden im Rahmen der Geschäftsabwicklung, etwa im Zusammenhang mit der gelieferten Ware, der Abwicklung von Gewährleistungs- oder Garantiereparaturen, zugefügt wurden, nur bei Vorsatz oder bei groben Verschulden. Das Vorliegen von Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit hat – sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt – der Geschädigte zu beweisen. Von diesen Haftungsbeschränkungen ausgenommen sind Personenschäden und Produkthaftungsansprüche. Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes oder aus anderen Gesetzen abgeleitete Produkthaftungsansprüche sind für Sachschäden an betrieblich genutzten Gegenständen von Unternehmen ausgeschlossen (§ 2 PHG). Kaufleute verpflichten sich, den Ausschluss der Haftung für unternehmerische Sachschäden gemäß dem PHG bei Weiterveräußerung der Ware einschließlich dieser Bestimmungen ihren Kunden zu überbinden. Bleibt eine solche Überbindung aus, verpflichtet sich der Kunde Break Down schad- und klaglos zu halten und alle Kosten im Zusammenhang mit einer Haftungsinanspruchnahme zu ersetzen. Sollte der Kunde selbst im Rahmen des PHG zur Haftung herangezogen werden, verzichtet er gegenüber Break Down ausdrücklich auf jegliche Regressforderungen.

Der Regressanspruch eines Vertragspartners, der als Unternehmer einem Verbraucher Gewähr geleistet hat, ist ausgeschlossen.


13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung ausnahmslos österreichischen Rechts. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auf diesen Vertrag anzuwenden. Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, der Firmensitz von Break Down als Gerichtsstand vereinbart. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so kann er Klagen gegen Break Down ausschließlich in Österreich erheben.


14. Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz von Break Down


15. Copyright, Musterschutz, Markenschutz

Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site von Break Down dienen ausschließlich der persönlichen Information der Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff. Urheberrechtsgesetz.

Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Web-Site sind nur zum Zweck einer Bestellung bei Break Down erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

Der Begriff „Break Down ®“ ist markenrechtlich geschützt.


16. Abweichende Bestimmungen für Verbraucher.

Bei Verbrauchergeschäften sind diese AGB nur wirksam, soweit sie nicht zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen widersprechen. Insbesondere gelten für Verbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, die bei beweglichen Sachen eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten vorsehen, die Vorschriften zum Gerichtsstand sowie sonstige anzuwendende Verbraucherschutzbestimmungen.


17. Anerkennung und Änderung der AGB

Diese AGB können von Break Down angepasst werden, wobei der Kunde in diesem Fall auch per E-Mail von der Änderung informiert werden kann. Widerspricht der Kunde nicht schriftlich innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Zugang, so gelten die neuen AGB als akzeptiert und vereinbart.


18. Sonstiges

Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht.

Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.

Hinweise bzgl. Website-Inhalten/Angeboten

Für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Seiteninhalte kann Break Down trotz größter Bemühungen keinerlei Haftung übernehmen. Break Down nimmt entsprechende Wünsche und Anregungen gerne an. Haftungsansprüche gegen Break Down, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Break Down kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Break Down behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

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Der Kunde anerkennt durch seine Unterschrift bzw. die Abgabe seiner Bestellung diese AGB in der jeweils gültigen Fassung, die als Grundlage für alle Geschäftsfälle zwischen dem Kunden und Break Down gelten.